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Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Erinnern muss auch Aufgabe des Herzens sein

Mehr als eine Million Menschen waren allein in Auschwitz in einem beispiellosen Vernichtungswillen ermordet worden. Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. „Auschwitz“ und der nationalsozialistische Rassenwahn läßt uns heute noch den Atem vor Abscheu…

Bild: Angelika Aschenbach

Uneingeschränkte Verfassungstreue von Richtern und Richterinnen ist Voraussetzung für unabhängige Justiz

Das Plenum des Hessischen Landtags wird sich in der kommenden Woche auf Antrag der SPD-Fraktion mit einer möglichen Richteranklage befassen. Das Institut der Richteranklage soll die Verfassungstreue von Richterinnen und Richtern sowohl im Dienst als auch außerhalb davon sicherstellen. Im…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessens Schulen werden noch länger auf das Videokonferenz-System warten müssen

Im Digitalausschuss des hessischen Landtags wurde heute erneut über das Vergabeverfahren des Videokonferenz-Systems für die hessischen Schulen berichtet. Seit Sommer 2020 ist bekannt, dass in der EU Video-Konferenzsysteme nicht zulässig sind, wenn Daten in Nicht-EU-Staaten mit niedrigeren Datenschutzstandards ausgeleitet werden.

Bild: Angelika Aschenbach

„Mehr Schein als Sein“ – Eigenlob von Minister Al-Wazir steht in keinem Verhältnis zur Lage am Wohnungsmarkt

Elke Barth, die Fachsprecherin SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, hat dem Grünen-Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir „politische Schaumschlägerei“ attestiert. Al-Wazir hatte sich heute in einer Pressekonferenz ausgiebig für seine vermeintlichen Erfolge bei der Schaffung von Wohnraum in Hessen gefeiert. Barth sagte am…

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Einkommen in Hessen werden deutlich steigen

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, zeigt sich angesichts der zügigen Umsetzung des Mindestlohngesetzes auf Bundesebene erfreut: „Noch immer erhalten viel zu viele Beschäftigte so wenig Lohn, dass sie und ihre Familien davon nicht leben, geschweige…

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Hessen braucht verpflichtende kindgerechte Tests für Kita-Kinder

Angesichts der zunehmenden Nachrichten von zahlreichen Kitaschließungen fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl, schärfere Maßnahmen der Landesregierung. „Mit der Omikron-Variante schnellen die Infektionszahlen in den Kitas in die Höhe, die Situation entwickelt sich zunehmend dramatisch, sowohl für die…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Fraktion fordert kostenfreie Meisterausbildung – Elke Barth: „Aufstiegsprämie kann nur erster Schritt gewesen sein“

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert, die Meisterausbildung im Handwerk kostenfrei zu machen. Einen entsprechenden Entschließungsantrag an den Landtag hat die Fraktion heute einstimmig beschlossen. Die Abgeordnete Elke Barth, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Mittelstand, Handwerk und Vergabe, erläuterte dazu am…

Bild: Angelika Aschenbach

Der Zukunftspakt Mobilfunk ist mehr Schein als Sein

Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus, in welcher der „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ angekündigt wird, führt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger, aus: „Der ‚Zukunftspakt Mobilfunk‘ ist lediglich eine Weiterführung des…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD will Personal bei HessenForst massiv aufstocken

Klimawandel und Dürre haben dem hessischen Wald in den vergangenen Jahren stark zugesetzt. Deshalb fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag im Rahmen der diesjährigen Haushaltsberatungen 13,4 Millionen Euro für mehr Personal bei HessenForst zur Verfügung zu stellen. Wie der forstpolitische…

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung muss Leistungserbringung des Landeswohlfahrtsverbands sichern

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat die Landesregierung aufgefordert, eine bedarfsgerechte Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands (LWV) sicherzustellen, ohne dabei den Kommunen weitere finanzielle Belastungen aufzubürden. Der LWV ist ein Verband der hessischen Landkreise und kreisfreien Städte,…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Verzögerungstaktik – CDU und Grüne verschleppen Entscheidung über NSU-Akten weiter

Zu dem Vorschlag der schwarzgrünen Regierungskoalition zum weiteren Umgang mit der Petition zur Offenlegung von Unterlagen aus dem NSU-Komplex sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, am Donnerstag in Wiesbaden: „Sieben Monate haben CDU und Grüne gebraucht,…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün muss mit Nachdruck gegen rechte Unterwanderung sogenannter Corona-„Spaziergänge“ einschreiten.

In seiner Sitzung am heutigen Donnerstag hat sich der Innenausschuss des Hessischen Landtags mit dem in den vergangenen Wochen vermehrt auftretenden Phänomen der sogenannten Corona-„Spaziergänge“ befasst. In dem von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten dringlichen Berichtsantrag wurde die Landesregierung insbesondere dazu befragt,…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün übernimmt mit Einrichtung für Rechtsextremismus-Forschung erneut SPD-Forderung

Die schwarzgrüne Regierungskoalition hat heute angekündigt, beim Demokratiezentrum an der Universität Marburg eine neue Forschungseinrichtung für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Themen Rechtsextremismus und Rassismus zu gründen. Dazu sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, am Montag:…

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