Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat Anfang Juni entschieden, dass das Land Hessen den bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband Ditib zu Unrecht gestoppt hat. Das Land hat nun einseitige Ankündigungen zur Zukunft des Islamunterrichts gemacht. Kaweh Mansoori, MdB,…
Alltags-Tipps und abstrakte Vorschläge reichen nicht aus. Wirtschaftsminister Habeck muss jetzt liefern. In Frankfurt am Main haben am Dienstag u.a. Luisa Neubauer (Fridays For Future) und Evelyn Acham (Aktivistin für Klimagerechtigkeit aus Uganda) zu einer Pressekonferenz geladen. Sie wollen sich…
Parteitag des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 11. Juni 2022 in der Stadthalle Hofheim Unter dem Motto „Verantwortungsvoll. Beherzt. Zukunftsweisend.“ fand am Samstag der Bezirksparteitag der südhessischen SPD in Hofheim statt. Über 250 gewählte Delegierte aus 18 Unterbezirken, die rund 30.000 Mitglieder…
In einer aktuellen Stunde hat die hessische SPD-Landtagsfraktion gestern dazu angeregt, über das Thema Meisterbriefe zu diskutieren. Kaweh Mansoori, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd begrüßt die Diskussion und unterstützt die Forderungen der…
Als Reaktion auf die Fortschreibung des Integrationsmonitors für Hessen kommentiert Kaweh Mansoori, MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd die Ergebnisse: „Hessen ist das Flächenland mit dem höchsten Anteil an Menschen mit Migrationsgeschichte mit ständigen Zuwachsraten.
Heute hat der Deutsche Bundestag über die Beschleunigung des Ausbaus von erneuerbaren Energien diskutiert. Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen begrüßt die Initiative der Bundesregierung: „Der Entwurf zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien…
Paul Leo Giani zum 80. Geburtstag Der frühere SPD-Landesgeschäftsführer, Staatssekretär und Chef der hessischen Staatskanzlei Paul Leo Giani wird heute 80 Jahre alt. Die Vorsitzende der SPD Hessen, Nancy Faeser, und der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori, MdB, würdigten…
Aufruf der AfA Hessen-Süd zu den Betriebsratswahlen 2022 Von März bis Mai 2022 sind wieder Millionen Beschäftigte in den Betrieben aufgerufen, ihre Interessenvertretung in den Betrieben neu zu wählen. In rund 28.000 Betrieben werden ca. 180.000 Mandate durch demokratische Wahl…
Die gestrige Sitzung des Bundeskabinetts hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Anlass genommen, einen neuen Gedenktag für Terroropfer vorzuschlagen. Künftig soll am 11. März aller Opfer terroristischer Gewalt gedacht werden. Kaweh Mansoori, MdB Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender…
Kaweh Mansoori, MdB, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen zeigt sich entsetzt über die Ankündigung des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder das Bundesgesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Freistaat nicht zu vollziehen: „Der bayrische Ministerpräsidenten Markus Söder hat…
Vergangene Woche hat das Statistische Bundesamt Zahlen zum Wohngeld für das Jahr 2020 herausgegeben. Ende 2020 haben laut Statistischem Bundesamt 618 200 Haushalte in Deutschland Wohngeld erhalten. Das entspricht 1,5 % aller privaten Hauptwohnsitzhaushalte in Deutschland. Gegenüber dem Jahr 2019…
Am morgigen Donnerstag wird der Bundestag erneut über die aktuelle Coronalage und das Infektionsschutzgesetz debattieren. Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main fordert: „Im September wurden die…
Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, äußert sich zur Nominierung von Saskia Esken und Lars Klingbeil für den SPD-Parteivorsitz durch das Präsidium: „Unser Parteipräsidium hat heute…
Der SPD-Bezirk Hessen freut sich über das beste Wahlergebnis der SPD seit der Bundestagswahl 2005. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und neu gewählter Bundestagsabgeordneter erklärt: „Die südhessische SPD ist wieder da. Wir bedanken uns…
Anlässlich der Statements von Bündnis90/Die Grünen gegen die SPD betreffend „Klimaneutralität 2038“ erklärt Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183: …
Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, fordert die Besetzung der bundesweit 1.069 freien Stellen bei der Sondereinheit des Zolls. „Der Mindestlohn ist sozialpolitisch eine der größten…
Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 183 Frankfurt am Main, kritisiert die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu Gesinnungstests für Journalisten scharf: „Hans-Georg Maaßen war jahrelang Chef des Inlandsgeheimdienstes und macht…
Am Montag hat die Deutsche Bahn die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Bau eines Fernbahntunnels in Frankfurter vorgestellt. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 zeigt sich erfreut: „Die Deutsche Bahn…
Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 zeigt sich entsetzt über die rechtsextremen Chatgruppen beim Frankfurter SEK: „Da ist er: Der nächste Skandal in Hessens Strafverfolgungsbehörden. Was muss eigentlich noch…
Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183 kritisiert den Vorschlag, das Renteneintrittsalter auf 68 zu erhöhen: „Die Rente mit 68 ist lebensfremd und unsozial. Der Vorschlag des wissenschaftlichen Beirats des…
